Die US-Regierung erwägt, führende chinesische Unternehmen wie Alibaba, Baidu und BYD auf eine Liste von Firmen zu setzen, die das chinesische Militär unterstützen. Diese Maßnahme, vom US-Verteidigungsministerium vorgeschlagen, könnte weitreichende Folgen für US-Investoren und die betroffenen Konzerne haben.
Wichtige Erkenntnisse
- Das US-Verteidigungsministerium empfiehlt, Alibaba, Baidu und BYD auf die „1260H-Liste“ zu setzen.
- Die Listung dient als Warnung für US-Investoren, hat aber keine direkten juristischen Folgen.
- Betroffene Unternehmen könnten Schwierigkeiten bei US-Militärverträgen bekommen und Reputationsschäden erleiden.
- Chinas Außenministerium und die betroffenen Firmen haben die Vorwürfe zurückgewiesen.
- Die Liste wird jährlich aktualisiert; das nächste Update ist für Anfang des nächsten Jahres geplant.
Pentagon-Einschätzung und mögliche Folgen
Das US-Verteidigungsministerium ist offenbar überzeugt, dass große chinesische Firmen wie der Onlinehändler Alibaba, der Internetkonzern Baidu und der Elektroautohersteller BYD das chinesische Militär unterstützen. Diese Einschätzung wurde dem US-Kongress am 7. Oktober mitgeteilt, noch vor einer grundsätzlichen Einigung im Handelskonflikt zwischen den USA und China.
Die Aufnahme auf die sogenannte „1260H-Liste“ hat zwar keine direkten juristischen Konsequenzen für die Unternehmen. Sie dient jedoch als wichtige Warnung für Investoren aus den USA. Solche Listungen können den Aktienkurs der betroffenen Unternehmen negativ beeinflussen.
Faktencheck
Die „1260H-Liste“ wurde unter der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump eingeführt. Sie verpflichtet das US-Verteidigungsministerium, jährlich eine Liste „chinesischer Militärunternehmen“ zu erstellen und zu veröffentlichen. Das ursprüngliche Ziel war es, US-Investitionen in diese Firmen zu verhindern.
Frühere Listungen und deren Auswirkungen
Ein ähnlicher Fall betraf Tencent. Das Unternehmen wurde im Januar auf die Liste gesetzt, was zunächst zu einem deutlichen Absacken des Aktienkurses führte. Allerdings hat sich der Kurs inzwischen erholt und liegt in diesem Jahr wieder deutlich im Plus.
Die Erfahrungen zeigen, dass die direkten finanziellen Auswirkungen oft kurzfristiger Natur sind. Langfristige Folgen können jedoch nicht ausgeschlossen werden, insbesondere wenn die Listung zu weiteren Maßnahmen führt.
Reaktionen der betroffenen Unternehmen und Chinas
Alibaba und Baidu haben die Einstufung vehement zurückgewiesen. Sie betonen, dass eine solche Listung keine Folgen für ihr eigenes Geschäft haben würde. Auch das chinesische Außenministerium hat die Meldung kritisiert und die Vorwürfe als unbegründet bezeichnet.
Es bleibt unklar, ob die Einschätzung der US-Regierung seit der Einigung im Handelsstreit zwischen den beiden Ländern unverändert geblieben ist. Die politischen Dynamiken könnten eine Rolle spielen.
Hintergrund der Maßnahme
US-Präsident Joe Biden hat die ursprüngliche Vorgabe aus dem Jahr 2021 erweitert und weitere Unternehmen auf die Liste setzen lassen. Die jährliche Aktualisierung der Liste soll bis zum 31. Dezember 2030 erfolgen. Die genaue weitere Entwicklung im Handelsstreit und die Auswirkungen auf diese Listen sind derzeit noch ungewiss.
Mögliche indirekte Konsequenzen
Eine Analyse einer Anwaltskanzlei deutet darauf hin, dass die Aufnahme auf die Liste „verschiedene direkte und indirekte Folgen“ haben kann. Dazu gehört, dass es für betroffene Unternehmen schwieriger werden könnte, Aufträge des US-Militärs zu erhalten.
Zudem könnten diese Unternehmen auf weiteren Listen mit weitreichenderen Konsequenzen landen. Ein weiterer Aspekt sind die Kosten, die Unternehmen aufwenden müssen, um die rufschädigende Wirkung der Listung zu kontern.
„Die Listung mag keine direkten juristischen Folgen haben, aber der Reputationsschaden und die erschwerten Bedingungen für zukünftige Geschäfte mit US-Behörden sind nicht zu unterschätzen.“
Liste wird jährlich aktualisiert
Die „1260H-Liste“ wird jährlich aktualisiert. Das jüngste Update erfolgte im Januar, kurz vor der Amtsübernahme von Donald Trump. Das nächste Update steht erst für Anfang des kommenden Jahres an. Bis dahin bleibt abzuwarten, welche Unternehmen tatsächlich hinzugefügt werden und welche Auswirkungen dies haben wird.
Die Situation unterstreicht die anhaltenden Spannungen und die komplexe Beziehung zwischen den USA und China, insbesondere im Bereich Technologie und Militär.
